Zur deutschen Geschichte
 
Unter der Schellenkappe geschrieben: Vorwort


 

Der vereinigte Landtag Preußens.

In Europa kam es regelmäßig, mit steigernder Heftigkeit ab 1830 zu politischen Unruhen. Europa war im Wandel begriffen. Gentz versuchte Metternich noch auf die neue "liberale" Schiene umzusetzen, starb aber unverrichteter Dinge.
Metternich 1830 über Gentz: »Über die Lebenskräfte unserer Monarchie sieht er schwarz und eigentlich keine Rettung, als den Tod des Kaisers, insofern bei der Schwäche des Kronprinzen dadurch die Möglichkeit einer Regierung brauchbarer Minister eröffnet ist. Hält die Revolution für nicht mehr abzuwenden und bewundert die Talente der Liberalen in Frankreich, deren Grundsätze er verwirft [ 1] Gentz starb 1832.

Der Fabrikant Friedrich Engels 1847: »Die Bourgeoisie geriet mehr und mehr in eine schwierige Lage. Sie hatte ihre Manufaktur- und Bergbauunternehmungen ebenso wie ihre Schiffahrt in erheblichem Maße ausgedehnt; sie war der Hauptlieferant für den gesamten Markt des Zollvereins; ihr Wohlstand und ihre zahlenmäßige Stärke hatten sich sehr vergrößert. Aber während der letzten zehn bis fünfzehn Jahre hat der enorme Fortschritt der englischen Manufaktur- und Bergbauunternehmungen sie mit einer gefährlichen Konkurrenz bedroht. Jede Überfüllung des englischen Marktes warf große Mengen englischer Waren in das Gebiet des Zollvereins, wo sie zu Preisen verkauft wurden, die die Deutschen mehr ruinierten als die Engländer, ... Ihren Schiffen war fast völlig der Zugang zu den Häfen der anderen Staaten verwehrt, während Schiffe aller Flaggen die preußischen Häfen unter gleichen Bedingungen wie die preußischen Schiffe anliefen. So entstanden, .... Schwierigkeiten für profitable Kapitalanlagen. Das Geschäft schien unter ständigem Druck zu stehen; die Fabriken, die Maschinerie, der Warenbestand wurden langsam, aber stetig entwertet; und nur für kurze Zeit wurde diese allgemeine Flaute durch die Eisenbahnspekulationen unterbrochen, ....
Da diese Spekulationen den Wert des flüssigen Geldes in die Höhe trieben, steigerten sie die Entwertung des Warenvorrats, während sie selbst ... im größten Teil des Landes nicht sehr gewinnbringend waren. .... Wie gewöhnlich nahmen diese Spekulationen sehr bald fieberhaften Charakter an und endeten in einer Krise, die seit etwa zwölf Monaten auf den preußischen Geldmärkten lastet. So befand sich die Bourgeoisie zu Anfang dieses Jahres in einer sehr unangenehmen Lage: die Geldmärkte standen unter dem Druck eines außergewöhnlichen Bargeldmangels; die Industriegebiete verlangen mehr denn je nach den Schutzzöllen, die ihnen die Regierung verweigert hat; die Küstenstädte fordern Navigationsgesetze, das einzige Mittel zur Erleichterung ihrer Lage; und darüber hinaus - eine Preissteigerung auf den Getreidemärkten, die das Land an den Rand einer Hungersnot brachte [ 2]

Friedrich Wilhelm IV. hätte einen guten Bischof oder einen sehr guten Kunsthistoriker, er hätte auch noch einen brauchbaren Künstler abgegeben - König von Preußen wäre er besser nicht geworden. Im Glauben fest, im Gottgnadentum befangen, blieb er dem Metternich´schen System treu.

Preußen war hoch verschuldet. Das Geld war knapp. König Friedrich Wilhelm IV. dachte, einen Kredit aufzunehmen.

Der Große König Friedrich Wilhelm III., seinerzeit durch den Krieg in die Rolle des Schuldners gezwängt und der somit verursachten Einschränkung preußischer Souveränität gewahr, verfaßte am 17. Januar 1820 die Verordnung wegen der künftigen Behandlung des gesammten Staatsschuldenwesens:

Wir, Friedrich Wilhelm,
von Gottes Gnaden, König von Preußen ec. ec.

Thun kund und erklären hiermit:
...    
II. Wir erklären diesen Staatsschulden-Etat auf immer für geschlossen. Ueber die darin angegebene Summe hinaus darf kein Staatsschuldschein oder irgend ein anderes Staatsschulden-Dokument ausgestellt werden.
Sollte der Staat künftighin zu seiner Erhaltung oder zur Förderung des allgemeinen Besten in die Nothwendigkeit kommen, zur Aufnahme eines neuen Darlehns zu schreiten, so kann solches nur mit Zuziehung und unter Mitgarantie der künftigen reichsständischen Versammlung geschehen.
...
So geschehen und gegeben Berlin, den 17ten Januar 1820

Friedrich Wilhelm.     

C. Fürst von Hardenberg [ 3]         

 

Es gab keine reichsständische Versammlung!
 
Also sah sich Friedrich Wilhelm IV. genötigt am 3.2.1847 das Patent, zur Vereinigung der acht provinzialen Landtage abzufassen. Der vereinigte Landtag setzte sich zusammen aus 237 Abgeordneten des Ritterstandes, 182 der Städte und 124 der Landgemeinden.
Über dem Landtag rangierte die Herrenkurie des 1. Standes (70 Fürsten, Grafen, Prinzen...). Die Verhandlungen in den beiden Gremien wurde je Kurie einem von der Regierung ernannten Marschall übertragen [ 4].

Zum 11.4.1847 berief der König den vereinigten Landtag ein. In seiner Thronrede sprach er von den Rechten und Pflichten der Stände »Das aber ist Ihr Beruf nicht: "Meinungen zu repräsentieren," Zeit- und Schulmeinungen zur Geltung bringen zu sollen. Das ist vollkommen undeutsch und obenein vollkommen unpraktisch für das Wohl des Ganzen, denn es führt nothwendig zu unlösbaren Verwicklungen mit der Krone, welche nach dem Gesetze Gottes und des Landes und nach eigener freier Bestimmung herrschen soll, aber nicht nach dem Willen von Majoritäten regieren kann und darf, wenn Preußen nicht bald ein leerer Klang in Europa werden soll [ 5]

Es wundert nicht, daß der Landtag dem König den Kredit verweigert hat [ 6].


 
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Quellen:
[ 1] Bleyer, Alexandra, Das System Metternich, Darmstadt 2014, S. 127
[ 2] Marx/Engels, Werke, Band 4, Berlin 1972, S. 32f
[ 3] Preußische Gesetzsammlung 1820, S. 9
   Ernst Rudolf Huber, Dokumente zur deutschen Verfassungsgeschichte Band 1, Stuttgart, 1992
[ 4]
Obermann, Karl, Deutschland von 1813 bis 1849, Berlin 1976, S. 188
[ 5] Friedrich Wilhelm IV., Reden und Wirken Sr. Majestät Friedrich Wilhelm des Vierten, Leipzig 1855, S. 53f
[ 6] Obermann, Karl, a.a.O. S. 191

 

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